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VDV-Mitteilung 9506 [Print-Version] EU - Vergaberecht in der Beschaffungspraxis Nr. 6 Technische Spezifaikationen und Normen für die europaweite Ausschreibung

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VDV-Mitteilung 9506 [Print-Version] EU - Vergaberecht in der Beschaffungspraxis Nr. 6 Technische Spezifaikationen und Normen für die europaweite Ausschreibung
Ausgabe 12/06

Details

VDV-Mitteilung 9506 [Print-Version] EU - Vergaberecht in der Beschaffungspraxis Nr. 6 Technische Spezifaikationen und Normen für die europaweite Ausschreibung Ausagbe 12/06 Die VDV-Mitteilung 9506 kommentiert die Verwendung technischer Spezifikationen im Beschaffungswesen basierend auf dem europäischen Vergaberecht. Im April 2004 veröffentlichte die Europäische Kommission eine neue Vergaberichtlinie. Artikel 1 dieser Richtlinie definiert die verwendeten Fachbegriffe. Die Artikel 34 (Technische Spezifikationen) und 35 (Mitteilung der technischen Spezifikationen) enthalten die zu beachtenden Vorschriften. Diese Bestimmungen wurden in der Verdingungsordnung für Leistungen (VOL/ASKR) und der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A-SKR) jeweils im § 6 umgesetzt. Der Anhang XXI der Europäischen Vergaberichtlinie (Definition bestimmter technischer Spezifikationen) wurde jeweils als Anhang TS in die Verdingungsordnungen übernommen. Die VOL/A wurde am 6. April 2006 und die VOB/A wurde am 20. März 2006 veröffentlicht. Beide sind mit der Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung vom 23. Oktober 2006 mit Wirkung zum 1. November 2006 in Kraft getreten (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2006 Teil I Nr. 48, S. 2334 f). Der bisherigen Regelung lag ein auftrags-/ leistungsbezogener Ansatz zugrunde, der mit der Novellierung der Vergaberechtsbestimmungen durch einen wettbewerbsbezogenen Ansatz ersetzt wurde. Dies hat zur Folge, dass zur Beschreibung der technischen Anforderungen neben der Verweismöglichkeit auf Normen nun auch gleichberechtigt die Beschreibungsmöglichkeit mittels detaillierter Leistungs- und Funktionsbeschreibungen gegeben ist. Weiterhin ermöglichen nun die VOL/A und VOB/A ausdrücklich die Beschreibung von Umwelteigenschaften in den Leistungs- und Funktionsbeschreibungen. Die VDV-Mitteilung 9506 vom November 2006 ersetzt die Vorgänger-Mitteilung 9506 vom Februar 2001.

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Artikelnummer M9506
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