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eBook VDV-Mitteilung 9056

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eBook VDV-Mitteilung 9056 Praxisleitfaden zum PBefG 2013 Ausgabe 12/12

Details

eBook für VDV-Mitteilung 9056 Praxisleitfaden zum PBefG 2013 Ausgabe 12/12 Am 1. Januar 2013 ist nach jahrelanger Diskussion um die Anpassung des deutschen Rechts an die Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 (im Folgenden „VO 1370“ genannt) ein novelliertes Personenbeförderungsgesetz (PBefG) in Kraft getreten. Nach der politi-schen Diskussion steht nunmehr die praktische Anwendung im Vordergrund. Die neue VDV-Mitteilung 9056 behandelt auf 29 Seiten die wichtigsten Aspekte der Novelle. Nach einer kurzen Einführung werden vier zentrale Begriffe der Novelle erläutert: - Neue Definition der Eigenwirtschaftlichkeit - Öffentlicher Dienstleistungsauftrag - Ausschließliches Recht - Zuständige Behörde Für vier typische Verfahrenskonstellationen werden der Ablauf und die wesentlichen Rechtfragen dargestellt. I. Eigenwirtschaftliche Genehmigungserteilung/Genehmigungswettbewerb ohne Vergabe durch den Aufgabenträger II. Wettbewerbliches Vergabeverfahren durch den Aufgabenträger und anschlie-ßende Genehmigungserteilung III. Direktvergabe durch den Aufgabenträger und anschließende Genehmigungser-teilung IV. Wiedererteilung von Genehmigungen während der Laufzeit eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags (Verkehrsvertrag/Betrauung) Im letzten Teil werden wichtige Einzelfragen z. B. zum Nahverkehrsplan, zur Barrierefreiheit und zu Genehmigungslaufzeiten behandelt.

Zusätzliche Information

Artikelnummer M9056GC